Hallo ,

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die furchtbaren Bilder aus M?nchen sind ersch?tternd. Wir hoffen mit den Angeh?rigen auf schnelle Genesung der verletzten Menschen. Ein gro?er Dank geb?hrt den Polizist*innen, die schnell und entschlossen eingegriffen haben, sowie den Rettungskr?ften und Menschen, die Erste Hilfe geleistet haben.

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Die Aufkl?rung der Tat hat jetzt allergr??te Priorit?t: Welchen Beh?rden war der T?ter bekannt? Gab es einen terroristischen Hintergrund der Tat?

Auch m?ssen die Parallelen zu anderen Taten untersucht werden und hieraus Ma?nahmen f?r mehr Sicherheit abgeleitet werden.?

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Klar ist, dass sich die Menschen um die Sicherheit im Land sorgen. Wir haben eine Reihe an furchtbaren Anschl?gen erlebt.?

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Diese Fragen m?ssen umgehend beantwortet werden, um die Sicherheit im Land zu erh?hen. Der T?ter, ein afghanischer Staatsangeh?riger, muss mit aller H?rte des Rechtsstaats zur Rechenschaft gezogen werden.

Die Tat zeigt erneut, wie notwendig eine umfassende Sicherheitsoffensive ist, die die bekannten Defizite schlie?t.?

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Wir haben hierf?r umfassende Ma?nahmen vorgelegt, die nun auch aus der politischen Mitte heraus umgesetzt werden m?ssen. Hierzu z?hlen beispielsweise eine Kooperationspflicht der Sicherheitsbeh?rden von Bund und L?ndern, eine engmaschige ?berwachung von Gef?hrdern und auch Ma?nahmen zu einer besser geordneten Migration.

Was jetzt wichtig ist: Eine Instrumentalisierung der Tat schafft nicht mehr, sondern weniger Sicherheit und gef?hrdet den Zusammenhalt in unserem Land. Wir wollen Sicherheit f?r alle Menschen in diesem Land gew?hrleisten.

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Lasst uns gemeinsam f?r ein sicheres und starkes Miteinander eintreten!

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Team Habeck

B?NDNIS 90/DIE GR?NEN